"Rote Lydia" bekommt Post

Artikel vom 22.07.2010
Kategorie: Anschreiben

Herschberg. Schulung der KPV am Samstag in Herschberg

In einem Brief fordert der Kreistagsabgeordnete Sascha Wagner die ehemalige Bundestagsabgeordnete und heutige Ortsbürgermeisterin von Herschberg Lydia Westrich auf, sich am kommenden Samstag, an Recht und Gesetz zu halten und weist auf eventuelle Gegenmaßnahmen hin.

Frau Lydia Westrich

Sickinger Str.5

66919 Herschberg

Dahn, 22.Juli 2010

Sehr geehrte Frau Westrich,

am kommenden Samstag findet im „Haus der Demokratie“ eine Schulung der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD (KPV) statt. Als sogenannte Gegenaktion soll ihrerseits nach Gerüchten ein Straßenfest stattfinden, wogegen zunächst nichts einzuwenden ist. Aber leider ist uns auch durch Mitglieder Ihres Arbeitskreises zu Ohren gekommen, daß darüber hinaus über Blockaden der Zugänge unseres Hauses in der Hauptstraße 36-38 nachgedacht wird. Da Sie bekannterweise wenig von demokratischen Spielregeln halten, teile ich Ihnen mit, daß es dann durchaus möglich sein könnte, dass die Versammlung in Ihrem Vorgarten durchgefuehrt wird, falls es Ihrerseits zu Gesetzesbrüchen kommen sollte und wir dadurch unsere geplante Versammlung nicht in unserem Zentrum abhalten können. Ich bitte Sie daher, für diesen Fall ausreichende Sitzgelegenheiten und kalte Getränke bereit zu stellen.

Falls Sie demnächst wieder einmal ein Interview auf einem Privatgrundstück geben, ohne dafür durch die Erlaubnis des Eigentümers legitimiert zu sein, wäre es angebracht, vorher um Erlaubnis zu fragen. Wir behalten uns ansonsten rechtliche Schritte vor.

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Wagner,
Mitglied des Kreistages Südwestpfalz

N.S. Ich möchte Sie aus gegebenem Anlaß noch einmal darauf hinweisen, daß die NPD jede illegale Maßnahme (Sitzblockade, Nötigung, etc.) konsequent zur Anzeige bringen wird, und daß die Gewerkschaft der Polizei wie auch die Staatsanwaltschaften seit dem 13. Februar 2010 in Dresden für derartigen „Zivilen Ungehorsam“ keinerlei Verständnis mehr aufbringen. In Dresden wurden Dutzende MdLs und MdBs der Linken, Grünen und SPD angezeigt und zu Geldstrafen verurteilt, die zu solchen Blockaden aufriefen bzw. daran beteiligt waren.

Sie als ehemalige MdB sollten darüberhinaus wissen und dafür Sorge tragen, daß die Gesetze für jedermann gelten!

Dies ist das Schreiben was heute per Post an die rote Lydia verschickt wurde.

Falls es wider Erwarten zu Blockanden kommen sollte, rufe ich alle erlebnisorientierte Jugendlichein der Westpfalz auf:

Zivilgesellschaftliche Umtriebe ausbremsen! - Blockaden demokratisieren!

Stellt Euch mal vor, Veranstalter einer Blockade gegen das grundgesetzvertiefte Recht auf Versammlungsfreiheit würden mit erlebnisorientierten Jugendlichen, die es in vielen westpfälzischen Dörfern gibt, konfrontiert, die damit unzufrieden sind, daß die Plätze in antifaschistischen Blockaden nicht nach ausgiebiger demokratischer Debatte vergeben werden. Auch werden Sie mit der Kritik konfrontiert, daß demokratisch gesinnte Teilnehmer wegen der Teilnahmegerechtigkeit eine laufende Rochade der Plätze anstreben, damit faschistoide Hierarchiebildungen in Blockaden vermieden werden. Angestrebt werden könnte zum Beispiel, daß sich alle Teilnehmer in einer Reihe hintereinander aufstellen, es auch nur einen Blockadeplatz gibt, damit jeder Teilnehmer garantiert auf dem besten Blockadeplatz stehen kann. Diese Innovation hätte den Vorteil, daß die Blockade so insgesamt demokratisch wird, weil die Blockierten sie passieren können, aber sicherlich tief beeindruckt sein werden von Ihren antifaschistischen Aktivitäten.

Um diese moderne Blockadevision umzusetzen laden wir alle erlebnisorientierten jungen Menschen ein, am Samstag, 24.Juli 2010 um 14.00 Uhr in Herschberg an der Demokratisierung eventueller Blockaden teilzunehmen. Spiel, Spaß und Spannung werden garantiert. Falls der Blockadespaß verwehrt werden sollte, besteht die Möglichkeit zur Teilnahme an einem abendlichen Besuch eines Volksfestes in Mittelbrunn.

Aktion Blockadespaß Pfalz (ABLOP)